In erster Instanz: Klagen gegen Merida Centurion Germany abgewiesen

In Mannheim kamen Ende Januar zwei Klagen zur Verhandlung, in denen der Merida Centurion Germany GmbH die Verletzung dieser Patente vorgeworfen wurde. Die Urteile wurde vor wenigen Tagen verkündet: Beide Klagen wurden zugunsten von MCG abgewiesen (Az: 2 O 123/16 und Az: 2 O 100/16).

„Die Klagen gegen MCG betrafen insbesondere Sättel der Marke Merida und sollten bei positivem Ausgang für Icon-IP als Referenzfall dienen“, heißt es hierzu von MCG.

Der Kläger kann bis zur Rechtskraft noch Berufung eingelegen. Gleichwohl herrscht bei MCG Erleichterung.
„Wir freuen uns und sehen uns bestätigt, dass die Urteile zu unseren Gunsten ausgefallen sind“, so MCG-Geschäftsführer Gerd Klose. „Wir sind in hohem Maße erleichtert, dass bestätigt werden konnte, dass die Patente keine hinreichende Ähnlichkeit zu unseren Sätteln haben“.

Man hofft in der Branche, dass beide Urteile Einfluss auf anstehende und laufende Verfahren von Icon-IP haben werden. Bereits seit dem letzten Sommer sieht man sich mit diesem Thema konfrontiert, das internationale Bedeutung hat, wie aus einem Bericht der amerikanischen Fachzeitung Bicycle Retailer , kurz vor der Eurobike 2016 hervorgeht.