HDE fordert stärkere und digitale Marktüberwachung des Online-Handels

Um der Geschwindigkeit und dem Umfang des Online-Handels gerecht zu werden und die Einhaltung der Gesetze zu überprüfen, müssen Zoll, Marktüberwachung und Finanzbehörden digital aufgestellt und personell aufgestockt werden, fordert der Handelsverband u.a. in einem Positionspapier . Insbesondere mit Blick auf die Produktsicherheit und die Steuergerechtigkeit bestehe im Online-Handel aus EU-Drittstaaten Handlungsbedarf.

„Gerade im Zuge der Pandemie hat der Online-Handel an Fahrt aufgenommen. Doch bis heute mangelt es an digitalen Systemen, die eine umfassende Überprüfung aller Einfuhren ermöglichen. Hunderte Millionen Sendungen bleiben unkontrolliert“, so Stephan Tromp, stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer. Eine Folge seien unter anderem die seit Jahren anhaltenden Klagen über insbesondere aus Asien eingeführte und hierzulande nicht verkehrsfähige Produkte. Mangelnder Produktqualität, gesundheitsgefährdenden Inhaltsstoffen, falschen Kennzeichnungen und Markenpiraterie müsse mit effektiver Marktüberwachung entgegengewirkt werden. „Im Online-Handel haben wir kein Regulierungsproblem, sondern ein Vollzugsproblem. Statt nur einen Bruchteil der eingehenden Sendungen zu kontrollieren, müssen bestehende Gesetze endlich durchgesetzt werden“, betont Tromp.

Überfällig ist aus Sicht des HDE daher die digitale Ermächtigung und bessere Vernetzung der Exekutive. „Die erfolgreiche Kontrolle des wachsenden Online-Handels kann nur mit vereinten Kräften gelingen. Hier sind zentrale Strukturen gefragt“, so Tromp weiter. Zoll und Finanzbehörden müssten digital und transparent zusammenarbeiten, Sendungsinformationen in einer gemeinsamen, zentralen Datenbank erfassen und in enger Abstimmung konsequent reagieren. „Noch ist die Digitalisierung nicht in der marktüberwachenden Verwaltung angekommen. Es ist an der Zeit für digitale Tools und mehr Personal, um den Nicht-EU-Online-Handel effektiv zu kontrollieren“, so Tromp.