Minister Ramsauer stellt 5-Jahresplan für Verkehrsprojekte vor

Der neue IRP hat ein Projektvolumen von rund 41 Milliarden Euro. In dieser Summe enthalten sind alle Projekte, die von 2011 bis 2015 abgeschlossen, weitergeführt oder neu begonnen werden. Dieses Volumen umfasst den gesamten Investitionsbedarf für die Projekte bis zur endgültigen Fertigstellung der Projekte, also auch über 2015 hinaus (ist also kein Finanzierungsplan). Im Vorgängerplan waren noch Projekte mit einem Volumen von rund 57 Milliarden aufgeführt – trotz deutlich niedrigerer zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.
Erhalt geht im neuen IRP deutlich vor Neubau. Die Mittel für die Erhaltung der vorhandenen Infrastruktur liegen bei rund zwei Dritteln der Gesamtsumme: 28,1 Milliarden Euro sind für die Erhaltung der Schienenwege des Bundes, der Bundesfernstraßen und der Bundeswasserstraßen vorgesehen. Im Vorgängerplan war nur knapp über die Hälfte der Mittel für die Erhaltung vorgesehen.
Der neue IRP legt Kriterien wie Planungsstand und Baureife bei der Projektauswahl an. Er bildet geplante Ausgaben des Bundes für die Schiene in Höhe von 20,6 Milliarden Euro ab, für die Straße 24,8 Milliarden Euro, für die Wasserstraßen rund 4,6 Milliarden Euro.

Weniger Geld für Radverkehr

In dem 89-Seiten starken Dokument sind ab Seite 26 auch einige Zeilen dem Radverkehr gewidmet. Und dort liest man dann, dass im Bundeshaushalt 2011 für Maßnahmen der Radverkehrsförderung noch 80 Mio. EUR zur Verfügung standen, im Bundeshaushalt 2012 sind es jedoch nur noch 60 Mio. EUR. Und ganz am Schluss wird noch darauf aufmerksam gemacht, dass es seit 2004 die Möglichkeit gibt, Betriebswege an Bundeswasserstraßen für den Radverkehr nutzbar zu machen. Hierfür wurde ein eigener Haushaltstitel „Ausbau von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen“ eingerichtet.

Das gesamte Dokument ist im Internet einsehbar unter www.bmvbs.de/