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Radkongress der Grünen diskutiert die Verkehrswende in Berlin.
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Fahrrad in der Bundespolitik angekommen

Grüne diskutieren mit Radkongress die Verkehrswende

Unter dem Motto „Freie Fahrt fürs Rad!“ lud die Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen am 13. und 14. September zur einer „Bewegungskonferenz“ in den Deutschen Bundestag – und meinte das wohl gleich im Doppelsinn. velobiz.de war vor Ort.

Radkongress der Grünen diskutiert die Verkehrswende in Berlin.Nicht nur die Verkehrswende diskutieren, sondern auch erfahren stand auf dem ProgrammDie Veranstaltung in Berlin war gut besuchtBrille aufgesetzt, und ab auf die (virtuelle) Straße

Bewegung in das Thema Verkehrswende zu bringen, das war neben der Diskussion um die Fortbewegung per Rad das Hauptthema der gelungenen und gut besuchten Veranstaltung. Sie bot Interessierten und Experten mit Kurzvorträgen und Diskussionen eine Fülle von Informationen und mit Workshops, Speed-Datings und einem Rahmenprogramm mit Bicycle-Poetry Slam sowie zwei Radtouren durch Berlin viel Platz für Austausch, Networking und konkrete Gruppenarbeit.

Mit der zweitägigen Veranstaltung, federführend organisiert vom Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar, Sprecher der Grünen für städtische Mobilität und Radverkehr und „Mister Fahrrad“ im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, boten die Grünen nicht nur ein bemerkenswertes Programm, sondern auch eine Vielzahl von Fachexperten unterschiedlicher Institutionen sowie Parteiprominenz. Mit Reden und Moderationen dabei waren von Grüner Seite unter anderem Anton „Toni“ Hofreiter (Vorsitzender der Bundestagsfraktion), Cem Özdemir (Vorsitzender Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur), Katharina Dröge (Parlamentarische Geschäftsführerin), Mathias Gastel (Sprecher für Bahnpolitik), Stephan Kühn (Sprecher für Verkehrspolitik) und Daniela Wagner (Sprecherin für Stadtentwicklung).

Breites Themenspektrum

Das Themenspektrum reichte von der Situation für Radfahrende in den Städten und auf dem Land, über guten Beispiele für Fahrradpolitik, bis hin zu Strategien der Überwindung aktueller bundespolitischer Hürden im Hinblick auf eine unkomplizierte gute Radpolitik. Spannend war vor allem die Mischung aus Vorträgen, Podiumsdiskussionen und Foren, in denen eine Vielzahl von Experten aus unterschiedlichsten Bereichen ein breites Spektrum beleuchteten: Von Verkehrsplanern, Universitäten, Initiativen und Verbänden über Vertreter von Städten und Kommunen bis hin zur Berliner Radpolizei-Staffel war praktisch alles und damit auch für jede(n) etwas dabei. Die Fahrradbranche war mit dem VSF und ZIV vor Ort gut vertreten.

Verkehrswende! Nur wie?

„Das Thema Radverkehr ist in der Bundespolitik angekommen“, so das Statement von Cem Özdemir, der trotz Seitenhiebe auf die lange Reihe der CSU-Verkehrsminister für Minister Andreas Scheuer auch Lob mitbrachte. Nachdem Jahre praktisch nichts passiert sei, gingen jetzt viele der von den Grünen seit Jahren geforderten und nun endlich vom Ministerium angestoßenen Veränderungen, wie die StVO-Reform, in die richtige Richtung. Für eine Verkehrswende griffen die angegangenen Maßnahmen allerdings immer noch deutlich zu kurz. Angesichts der aktuellen Probleme zeigte sich Cem Özdemir sicher, „Das Fahrrad führt aus der Krise!“ Trotzdem würden Radfahrer immer noch als „Stiefkinder der Politik“ behandelt. Dass müsse sich ändern.

Wie eine Verkehrswende funktionieren könnte, darauf gaben unter anderem der Verkehrspsychologe Dr. Jens Schade von der TU Dresden und der bekannte „Verkehrsrebell im schwarzen Anzug“ Heinrich Strößenreuther (Agentur für clevere Städte) Antworten: „Die Aussichten auf freiwillige Veränderungen sind leider sehr gering“, betonte Dr. Jens Schade in der Diskussion. Auch technische Veränderungen seien keine neuen Lösungen. „Wir brauchen Verhaltensänderungen“, so sein Credo. Auch Heinrich Strößenreuther sieht keine andere Möglichkeit für kurzfristige Veränderungen, als Druck von unten, von der Straße und aus der betroffenen Bevölkerung, vor allem in den Städten. „Wenn man keinen Druck aufbaut passiert nichts! Das ist leider die bittere Wahrheit.“ Sein Rat aus der langjährigen Arbeit als Aktivist in Berlin und Mitinitiator des Radendscheids: „Politiker müssen vor Radfahrern mehr Angst haben, als vor Autofahrern.“

Das forderte unter anderem auch die Campact!-Aktivistin Lara Eckstein, verbunden mit dem Versprechen hier nicht locker zu lassen und im Schulterschluss mit anderen Initiativen und Verbänden Druck zu machen für eine schnelle Verkehrswende, ohne die eine Klimawende letztlich nicht machbar sei.

Fazit: Vernetzen und weiter Druck machen

Ein wesentliches Fazit der Veranstaltung: Vernetzen und Druck machen auf allen Ebenen, vor Ort in der Nachbarschaft, der Kommune, der Landes- oder Bundespolitik ist das A und O der Verkehrswende. Positiver Ausblick: „Nur unter Druck entstehen Diamanten.“

Die nächsten Möglichkeiten zum „Vernetzten und Druck machen“ gibt es demnächst – natürlich wieder in Berlin, dem neuen Epizentrum der Verkehrswende.

Also jetzt schon vormerken:

    1. Nationale Radlogistik-Konferenz: 24.-26. Oktober 2019
  • vivavelo - Kongress der Fahrradwirtschaft: 20./21. April 2020
18. September 2019 von Reiner Kolberg
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