Überraschende Wende

Cervélo und Canyon legen ihre Patentstreitigkeiten zu den Akten

Lange Zeit wurden die Gerichte bemüht, um zu klären, ob Cervélo ein Patent von Canyon verletzt hat oder nicht. Nach einer zuletzt auch öffentlich geführten Auseinandersetzung scheint eine außergerichtliche Einigung erzielt worden zu sein. Wie beide Unternehmen soeben gemeinsam mitteilen,

habe man die gerichtlichen Streitigkeiten über das Maximus Seat Tube-Patent jetzt beigelegt und sich außerhalb des Gerichtssaals im gemeinsamen, konstruktiven Gespräch geeinigt. Und so sieht der Deal aus: Cervélo darf auch künftig seine Rahmen wie bisher bauen. Im Gegenzug stellt Cervélo dem Koblenzer Fahrradhersteller verschiedene eigene Patente zur Nutzung zur Verfügung. Gleichzeitig gaben beide Unternehmen bekannt, keine weiteren Details über die Vereinbarungen zu veröffentlichen.

Im aktuellen Fall wurde einer Klage von Canyon, bei dem es um die Verletzung des Patents Maximus Seat Tube ging, vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf stattgegeben (velobiz.de berichtete). Das europäische Patentamt erklärte das Maximus Seat Tube für voll patentfähig, verlangte aber von Canyon eine Anpassung im Hauptanspruch 1. Das Patent gilt schon in neun europäischen Ländern und korrespondierende Patente wurden in den USA und China erteilt.

Gerard Vroomen, Mitgründer von Cervélo zeigt sich zufrieden mit diesem Deal: "Wir sind froh, dass eine Lösung gefunden wurde. Das sind gute Nachrichten für beide Unternehmen und für die Kunden“. Roman Arnold ergänzt: „Nach einer lang andauernden Auseinandersetzung können sich beide Unternehmen jetzt wieder auf das konzentrieren, was sie am besten können: hochwertige, innovative und zukunfsweisende Fahrräder bauen“.

14. Januar 2011 von Jürgen Wetzstein