EU-Verfahren ist ein „ermutigendes Zeichen"

Es gibt kaum eine Produktkategorie des täglichen Lebens, welches von der Plattform Shein nicht mit durchweg niedrigpreisigen Angeboten abgedeckt wird. Da macht das Fahrrad keine Ausnahme: Von Fahrradgriffen, die für kaum mehr als einen Euro angeboten werden, bis hin zum E-Mountainbike ist dort alles zu finden. Oftmals finden sich solche Räder dann auch in wöchentlich erscheinenden Rückrufmeldungen des europäischen Schnellwarnsystems wieder, weil die angebotenen Produkte nicht den europäischen Normen entsprechen.

Die Europäische Kommission geht jetzt gezielt gegen Shein vor, ein Verfahren nach dem „Digital Services Act“ wurde eingeleitet. Der Vorwurf: Pflichtverletzungen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie mangelnde Vorkehrungen, um den Verkauf illegaler Waren auf der Plattform zu unterbinden. Der Handelsverband Deutschland begrüßt diesen Schritt ausdrücklich. Seit Jahren setzt sich der HDE für ein Ende der massiven Wettbewerbsverzerrung im Online-Handel ein und fordert ein konsequentes Vorgehen gegen Händler und Plattformen aus Drittstaaten, die in Europa Regelverstöße begehen.

„Dass die Europäische Kommission nun ein Verfahren gegen Shein eröffnet, ist ein ermutigendes Zeichen für alle Händlerinnen und Händler. Die Zeit der Worte muss vorbei sein, jetzt geht es um Taten“, so HDE-Präsident Alexander von Preen. Das jahrelange Zuschauen, wie Händler und Plattformen aus Fernost europäische Regeln serienweise mit Füßen treten, dürfe sich nicht fortsetzen. Dieser Wettbewerb sei unfair und ruiniere heimische Handels- und Produktionsunternehmen, die sich an Recht und Gesetz hielten und bei denen das auch streng kontrolliert werde. „Die Verstöße müssen spürbare Folgen haben“, fordert von Preen.

Wenn die Missstände nicht konsequent und glaubhaft abgeschafft werden, darf aus Sicht des HDE auch die Abschaltung einer Plattform kein Tabu sein und muss ins Auge gefasst werden. „Die jahrelange Hilflosigkeit und Untätigkeit von Politik und Behörden untergräbt bei vielen Händlern und Produzenten in Deutschland sowie in der EU mittlerweile das Vertrauen in den Rechtsstaat“, warnt von Preen. Jetzt brauche es sichtbare und klare Signale. „Wer hierzulande Waren verkauft, muss sich zwingend auch an die hiesigen Spielregeln bei Umwelt- und Verbraucherschutz sowie bei den steuerlichen Regeln halten“, so von Preen weiter.