Das Schwarzbuch wurde soeben in seiner neuesten Ausgabe vorgestellt.

"Fahrradluftnummer"

Fahrradhersteller auf der Verschwendungsliste im „Schwarzbuch“

Der Bund der Steuerzahler hat kürzlich wieder das sogenannte „Schwarzbuch“ veröffentlicht. Eine Auflistung von Projekten und Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen, die laut Meinung des Bundes der Steuerzahler, zur Verschwendung von Steuergeld geführt haben. Auf der Liste mit insgesamt 100 Verschwendungsfällen bundesweit ist in diesem Jahr auch ein Fahrradhersteller aufgeführt.

Für die Tagesmedien sind die Veröffentlichungen im Schwarzbuch Jahr für Jahr ein willkommener Anlass für ausführliche Berichte, vor allen Dingen, wenn sich die mutmaßliche Steuergeldverschwendung in der eigenen Region abgespielt hat. In Sachsen-Anhalt ist dies beispielsweise der (gescheiterte) Versuch der öffentlichen Hand, den angeschlagenen Fahrradhersteller Mifa zu retten. Der Landkreis Mansfeld-Südharz hatte im Jahr 2014 das Konzerngelände gekauft und wieder an die Mifa vermietet. Nach der Insolvenz der Mifa war der Landkreis jedoch gezwungen, das Gelände wieder in die Insolvenzmasse zurückzugeben. Dies hatte das Oberlandesgericht im Mai 2019 so entschieden. Der Landkreis blieb gleichzeitig auf Ausgaben in Höhe von rund sechs Millionen EUR sitzen. Zudem, so wird im Schwarzbuch kritisiert, habe der Landkreis zu viel für das Gelände bezahlt.

Der komplette Fall wird unter dem Titel „Dubioser Grundstücksdeal mit Millionenschaden“ im Schwarzbuch neu aufgerollt und kann auch online nachgelesen werden.

30. Oktober 2019 von Jürgen Wetzstein

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