Haftpflichtversicherung für Pedelecs offenbar vom Tisch

Schon seit einigen Wochen und Monaten geisterte das Thema Haftpflichtversicherung für alle Pedelecs - also nicht nur für die schnellen S-Pedelecs - durch die Köpfe der Marktteilnehmer in der Fahrradbranche (velobiz.de berichtete) . Die Folgen, die sich daraus ergeben würden, könnten fatal sein, so die Befürchtung. Der E-Bike-Boom könnte abgewürgt werden. Rechtzeitig wurde von Lobbyverbänden und Vereinen, wie ECF, VSF oder Energy, um nur drei zu nennen, Alarm geschlagen und in Brüssel auf die Problematik hingewiesen. Offensichtlich mit Erfolg. Eine Zustimmung des EU-Parlaments scheint aufgrund der vorangegangenen Abstimmungen in den zuständigen Ausschüssen sehr wahrscheinlich.

Albert Herresthal vom VSF erklärt gegenüber velobiz.de: „Wir sind froh, dass eine Belastung des Pedelec-Marktes durch eine verpflichtende Kfz-Haftpflichtversicherung nun wahrscheinlich vermieden werden kann. Es ist großartig, in welchem Maße sich unsere VSF-Mitglieder in Deutschland, Österreich und Belgien in den letzten Tagen engagiert haben, in dem sie die Europaabgeordneten massenhaft angeschrieben haben.
Die Entscheidung der EU-Parlamentarier im Ausschuss verdient Respekt, weil sie eine Güterabwägung vornehmen mussten. Mit der Zwangsversicherung sollten potentielle Unfallopfer materiell geschützt werden, was grundsätzlich nachvollziehbar ist. Nun deutet sich an, dass die EU-Länder zu dieser Frage individuelle Lösungen entwickeln können – ein kluger Kompromiss“.

Manuel Marsilio, Generel Manager von Conebi, erklärt: "Ich danke den Mitgliedern des IMCO-Ausschusses, die unsere Position unterstützt haben: Wir werden jetzt mit den Mitgliedstaaten die Diskussion beginnen, um sicherzustellen, dass die neue Kfz-Versicherungsrichtlinie keine Pedelecs in ihren Geltungsbereich einbezieht. Dies ist ein entscheidender Moment im Prozess der Befürwortung. “

ECF Advocacy Director Adam Bodor sagt: "Dies ist eine vernünftige Entscheidung des IMCO-Ausschusses des Europäischen Parlaments. Wir sind froh, dass sie mit der Fahrradgemeinschaft übereinstimmen, dass Pedelecs nicht als Kraftfahrzeug definiert werden müssen und eine Haftpflichtversicherung erforderlich ist. Wir fordern die Mitgliedstaaten auf, der Führung des Berichterstatters Charanzová und des Parlaments zu folgen, um Pedelecs von dieser Richtlinie auszuschließen. "