LEVA-EU fordert zur Mitsprache auf

Hintergrund für die Aufforderung sind Bedenken, die LEVA bezüglich der Gesetzgebung hat. Aktuell sieht der Branchenverband in der Gesetzgebung für Light Electric Vehicles (LEVs) mehrere Bremsklötze für die Marktentwicklung. Die EU-Kommission halte die Verkäufe und damit auch die positiven Klimaschutzbeiträge der Fahrzeuge etwa dadurch zurück, dass E-Lastenräder auf 250 Watt begrenzt und S-Pedelecs als Mofa anzumelden sind. Die unterschiedlichen Richtlinien, die einzelne Länder gesetzt haben, stellen für die Branche ebenfalls eine Hürde dar, zumal E-Scooter oder Monowheels teilweise bereits ganz verboten wurden.

Kein Indiz für nötige rechtliche Änderungen

Die LEVA hat hierzu detaillierte Änderungsvorschläge ausgearbeitet velobiz.de berichtete . Nun sieht der Verband das Programm des EU-Kommissions-Workshops als Zeichen dafür, dass die nötigen Veränderungen noch auf sich warten lassen. Dieser soll sich fast ausschließlich mit E-Scootern und deren nationalen Gesetzgebungen befassen. „Der Workshop ist eine einmalige Gelegenheit, der Europäischen Kommission deutlich zu machen, dass die derzeitige Gesetzgebung nicht an LEVs angepasst ist und damit die Marktentwicklung erheblich behindert“, heißt es in einer Mitteilung des Verbandes. LEVA kritisiert in diesem Kontext auch, dass eine von der Kommission in Auftrag gegebene Studie zum technischen Reifegrad elektrischer Leichtfahrzeuge im letzten März zwar fertiggestellt, dann aber nicht weiterverfolgt wurde. In dieser wurde eine separate technische Gesetzgebung für LEVs empfohlen.

Anmeldung bis Donnerstag Mittag

Der Workshop am 14.September findet von 9.30 Uhr bis 13.00 Uhr parallel in Brüssel und online statt. Wer dem Protest-Aufruf folgen und teilnehmen möchte, muss sich bis zum 8. September, 12 Uhr mittags registrieren .
Am 9. September plant der Verband zwei Online-Informationssitzungen für Mitglieder, in denen weitere Hintergrundinformationen geklärt werden sollen.