Wirft die EBMA die Strafzoll-Flinte ins Korn?

auf eine neuerliche Verlängerung des Anti-Dumping-Zolls macht. Montgomery sagte: "Die nächste Veröffentlichung (der EU-Kommissionen, Anm.d.Red.) wird jene im Juli sein", sagte ein ungewöhnlich wortkarger Montgomery gegenüber Bike Europe.

Um die Tragweite dieser Einschätzung zu verstehen, muss man die Abläufe bei der EU-Kommission bei der Verlängerung von Anti-Dumping-Zöllen kennen. Im März hatte die Kommission in ihrem Amtsblatt das Auslaufen der Strafzölle im Juli angekündigt. Spätestens drei Monate vor deren Auslaufen müssten der Kommission begründete Anträge von Parteien vorgelegt werden, die eine Verlängerung des Strafzolls befürworten, hieß es im Amtsblatt . Die Kommission würde den Eingang dieser Anträge dann in ihrem Amtsblatt veröffentlichen.
Am 15. April war die Abgabefrist für entsprechende Anträge verstrichen, ohne dass die EU-Kommission bisher einen neuen Antrag gemeldet hätte. Und nun sagt Montgomery, dass von der EU-Kommission vor Juli keine Veröffentlichung zu dem Thema zu erwarten sei. Das würde dann zeitlich mit dem Ende der Anti-Dumping-Zölle zusammen fallen.

Allerdings sind die Vorgänge in der EU-Kommission meist komplex und von Außenstehenden nicht leicht zu verstehen. Deshalb ist es vielleicht noch zu früh, um schon Wetten auf ein Auslaufen der Anti-Dumping-Zölle abzuschließen.

Der zitierte Bericht von Bike Europe ist hier online lesbar EBMA Chairman Denies Comments on Anti-Dumping Procedure .