Den rechtlichen Rahmen präzise weiterentwickeln

Mit 16 Millionen Fahrzeugen im Bestand sind Pedelecs eine bedeutende Fahrzeuggattung in Deutschland geworden. Ein großer Teil dieses Erfolgs ist dem unbürokratischen Rechtsrahmen auf Basis der EU-Verordnung 168/2013 zu verdanken, der Pedelecs mit Fahrrädern gleichstellt. Dieser Rechtsrahmen wurde zuletzt infrage gestellt, velobiz.de berichtete . Nun hat das Zentrum für nachhaltige Transformation sich des Themas angenommen und eine Kurzstudie veröffentlicht.

Im Zentrum der Studie stand die Frage: „Wie viel Leistung, Gewicht und Bauart verträgt das Pedelec, ohne dass es sein verkehrspolitisches Profil und seine gesellschaftliche Akzeptanz verliert?“ Laut dem ZNT gilt es, den Ordnungsrahmen präzise weiterzuentwickeln, ohne das etablierte EPAC-Modell zu verwässern.

„Wir brauchen eine funktionale Regulierung – nicht eine neue Fahrzeugdefinition durch die Hintertür“, sagt Prof. Dr. Torsten Oltmanns, Managing Partner des ZNT und einer von drei Leitern der Studie. Für die Studie wurden unter anderem die Positionen verschiedener Verbände unter die Lupe genommen. Diskutieren lässt sich im Rahmen einer möglichen neuen Regelung laut den Studienmachern über viele Punkte, die aktuell Graubereiche oder regulatorische Herausforderungen darstellen. In der Studie wird hier unter anderem das Unterstützungsverhältnis zwischen Motor- und Pedalkraft, die Fahrzeugmasse und Tuning angesprochen. Für serielle Hybride gilt es zudem eine Lücke zu schließen. Zudem sei die Nenndauerleistung unklar und könne mit Blick auf die Spitzenleistungen verwirren.

Im Kontext dieser Fragen sehen die Studienmacher drei Szenarien für verschiedene regulatorische Weichenstellungen, die sich unterschiedlich auf den Markt auswirken dürften. Die Kernempfehlung lautet, nicht die Grundstruktur des EPAC-Regelwerks aufzubrechen, sondern gezielt zu präzisieren, um technologische Vielfalt zu ermöglichen ohne das System zu überdehnen.

Warum ein aktualisierter Rechtsrahmen wichtig ist, zeige das Beispiel London. In der britischen Hauptstadt sei die öffentliche Wahrnehmung von Pedelecs gekippt, weil sie mit Wildwuchs, Unsicherheit und Kontrollverlust assoziiert würden.

Akzeptanz ist wichtig

Die gesellschaftliche Akzeptanz sei der Schlüssel für den Erfolg der EPACs. Passend dazu hat Civey für das ZNT im Juni eine Umfrage unter mehr als 1000 Nutzerinnen und Nutzern durchgeführt. 84 Prozent halten ihr E-Bike laut der Umfrage für alltagstauglich. 95 Prozent empfinden dessen Reichweite als ausreichend. Nur 15 Prozent nutzen regelmäßig die höchste Motorstufe. Dr. Torsten Oltmanns: „Die Nutzerinnen und Nutzer bestätigen: Das Pedelec funktioniert – und zwar so, wie es heute reguliert ist.“ Als häufigsten Wunsch gaben die Befragten ein geringeres Gewicht an.

Oltmanns und sein Team empfehlen ein gestuftes Regulierungssystem, mit präziser Weiterentwicklung statt pauschaler Neudefinition. Man müsse leistungsstärkere Fahrzeugtypen im Sinne der Verkehrssicherheit klar von EPACs abgrenzen, anstatt sie regulatorisch gleich zu behandeln. So ließen sich die etablierten Nutzungsprofile auch für ältere Menschen, Familien und Pendelnde, erhalten.