Einzelhandel mahnt zu konsequentem Durchgreifen gegen Anbieter aus Fernost

Der HDE fordert die Bundesregierung auf, sich für einen fairen Wettbewerb in Deutschland und Europa einzusetzen und systematische Regelverstöße nicht länger zu tolerieren.

„Der unfaire Wettbewerb mit Drittstaatenhändlern macht den Einzelhandel kaputt. Die illegale Warenflut aus Fernost muss ein Ende haben. Wie Frankreich sollte auch Deutschland endlich hart durchgreifen“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Frankreich habe etwa Pakete von Shein zuletzt einzeln überprüft. Ein ähnliches Vorgehen sei auch in Deutschland klar zu befürworten. „Es braucht jetzt ein klares Zeichen. Die Bundesregierung muss handeln, damit Plattformen und Händler aus Drittstaaten nicht länger systematisch Rechtsverstöße begehen“, mahnt Genth. Der Wettbewerb im Handel dürfe hart sein, aber er müsse auch fair bleiben.

Maßnahmen liegen auf dem Tisch

Aus Sicht des HDE liegen die notwendigen Maßnahmen auf dem Tisch. „Bestehende Vorschriften auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene müssen konsequent durchgesetzt werden“, fordert Genth. Drittstaatenhändler müssten für unlauteren Wettbewerb, Steuerhinterziehung und Nichteinhaltung der EU-Standards in den Bereichen Produktsicherheit, Nachhaltigkeit sowie Verbraucher- und Arbeitnehmerrechte zur Rechenschaft gezogen werden. Hierfür gehöre die Zollfreigrenze von 150 Euro schnellstmöglich abgeschafft. „Dadurch lassen sich Tricksereien verhindern“, so Genth. Heute seien falsch deklarierte Pakete an der Tagesordnung. Wichtig sei zudem, den Zoll entsprechend auszustatten und digital aufzustellen. „Der Zoll muss die Kontrolle der Paketmassen aus China auch tatsächlich bewältigen können. Sonst hält die illegale Warenflut unvermindert an“, so Genth. Frankreich habe Drittstaatenhändlern in den vergangenen Tagen deutlich gemacht, dass unfairer Wettbewerb Konsequenzen habe. Deutschland müsse dringend nachziehen. „Wer hierzulande Waren verkauft, muss sich an unsere Regeln halten. Wer das nicht tut, muss klare Konsequenzen spüren“, betont Genth.