EU brummt AliExpress eine 550-Millionen-Euro-Strafe auf

Laut Mitteilung der EU hat AliExpress gegen ihre Verpflichtungen aus dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) verstoßen, wo es darum geht, Risiken im Zusammenhang mit dem Verkauf illegaler, unsicherer oder gefälschter Produkte auf ihrer E-Commerce-Plattform sorgfältig zu bewerten und zu mindern. Die Kommission hat die Plattform aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen. Dieser Verpflichtung sei AliExpress nicht nachgekommen. Die Liste der Verfehlungen hat die EU online veröffentlicht.

Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, sagt dazu: „Die Verbreitung gefälschter Kleidung, unsicherer Spielzeuge, gefährlicher Kosmetika und anderer illegaler und schädlicher Produkte ist kein unvermeidbarer Preis für den Online-Einkauf - es ist ein Versäumnis von AliExpress, seinen Verpflichtungen aus dem Gesetz über digitale Dienste nachzukommen. Skala ist keine Entschuldigung; Risiken müssen systematisch erkannt und angegangen werden, um sicherzustellen, dass Verbraucher sicher online einkaufen können. Heute halten wir AliExpress an diesem Standard fest und fordern ihn auf, Maßnahmen zu ergreifen."

Nächste Schritte

Gemäß dem Gesetz über digitale Dienste hat AliExpress nun bis zum 20. Oktober 2026 Zeit, der Kommission einen Aktionsplan vorzulegen. Der Plan muss Maßnahmen zur Behebung des Verstoßes gegen seine Verpflichtungen zur Bewertung und Minderung systemischer Risiken enthalten. Das Europäische Gremium für digitale Dienste hat einen Monat nach Erhalt des Plans Zeit, seine Stellungnahme abzugeben. Die Kommission wird dann einen weiteren Monat Zeit haben, um ihre endgültige Entscheidung zu erlassen und eine angemessene Frist für die Umsetzung festzulegen.

Kooperiert das Unternehmen nicht, kann das zu Zwangsgeldern führen. Die Kommission arbeite weiterhin mit AliExpress zusammen, um die Einhaltung der Entscheidung und des Gesetzes über digitale Dienste im Allgemeinen sicherzustellen.