Mips bezahlt Millionen-Betrag für Vergleich

Zum Hintergrund der Rechtsstreitigkeiten: Bereits im Jahr 2024 hat BrainGuard Technologies eine Klage wegen einer mutmaßlichen Patenverletzung vor einem US-Bezirksgericht gegen Vista Outoor Inc. und Revelyst Sales Inc. eingereicht. Da Revelyst zu den Kunden von Mips zählt, schaltete sich das Unternehmen aus Schweden ein Jahr später in den Prozess ein.

Das in El Cerrito, Kalifornien, ansässige Unternehmen BrainGuard Technologies warf Revelyst vor, mehrere seiner Patente verletzt zu haben, die in den MIPS-Helmen von Bell, Giro und Fox für den Radsport, den Motorsport und den Schneesport zum Einsatz kommen. MIPS/Revelyst argumentierten hingegen, dass die BrainGuard-Patente ungültig seien. Das 2011 gegründete Unternehmen BrainGuard gibt an, dass seine Helmtechnologie die Auswirkungen von Rotationskräften bei einem Aufprall reduziere.

Jetzt ist es zu einem Vergleich gekommen, der alle Rechtsstreitigkeiten beendet und alle Ansprüche aufhebt. Zudem würden dadurch künftige Patentklagen gegen Mips oder einen seiner Kunden beendet. In einer Pressemitteilung heißt es von Mips zudem, dass die Entscheidung für den Vergleich auf der Vermeidung von Kosten beruhte. Das Unternehmen erklärte jedoch, dass sich der Vergleich negativ auf das bereinigte Betriebsergebnis im dritten Quartal auswirken werde. Zudem betont das Unternehmen, dass keine Bestimmung des Vergleichs als Eingeständnis einer Haftung, eines Fehlverhaltens oder einer Patentverletzung seitens MIPS oder Revelyst ausgelegt werden dürfe.

Zur Einordnung der Vergleichszahlung: Im vergangenen Jahr erzielte Mips einen Umsatz von rund 49 Mio. EUR. Daraus resultierte ein Jahresgewinn von rund 11 Mio. EUR (velobiz.de berichtete) .