
Vor dem Landesgericht Mannheim
Supernova reicht Patentklage gegen Unternehmen aus China ein
Wie Supernova soeben mitteilt, hat man beim Landgericht Mannheim eine Klage gegen das chinesische Unternehmen Sate-Lite (Foshan) Plastics Co., Ltd. eingereicht. Gegenstand der Klage ist das deutsche Patent DE 10 2018 008 455 B4 mit dem Titel „Retroreflektor mit integriertem Rücklicht“, das eine von Supernova entwickelte Technologie im Bereich hochwertiger Fahrrad-Rückleuchten schützt.
Mit der Klage möchte Supernova eine gerichtliche Klärung herbeiführen, ob ein von Sate-Lite in Deutschland vertriebenes Produkt das Patent verletzt. Sate-Lite hat in dem Verfahren Gelegenheit, zu dem Vorwurf der Patentverletzung Stellung zu nehmen. Ob tatsächlich eine Patentverletzung vorliegt, wird durch das Landgericht Mannheim entschieden werden (Az. 2 O 25/26).
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