ADFC reagiert auf Wechsel im Bundesverkehrsministerium

Die Umbildung im Kabinett war eines der zentralen Themen in der Tagespresse in den vergangenen Tagen. Das Verkehrsministerium wird dabei unter eine neue Leitung gestellt, der bisherige Verantwortliche Partrick Schnieder scheidet vorzeitig aus.

Zum Abschied von Patrick Schnieder erklärt ADFC-Bundesvorsitzender Frank Masurat: „Der ADFC dankt Patrick Schnieder für den offenen Austausch und die Zusammenarbeit in den zentralen Fragen der Radverkehrspolitik. Dazu zählt auch die Förderung des ADFC-Fahrradklima-Tests als wichtigstem Stimmungsbarometer für den Radverkehr in Deutschland. Der Wechsel an der Spitze des Verkehrsministeriums bietet jetzt die Chance, dem Radverkehr neuen Schwung zu geben.“

Welche Maßnahmen dazu nötig wären konkretisiert Masurat wie folgt: „Deutschland braucht zusammenhängende und sichere Radwegenetze, mehr Verkehrssicherheit und eine verbindliche Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans. Dafür benötigen Bund, Länder und Kommunen verlässliche Rahmenbedingungen und eine langfristige Finanzierung.“

Neuer Verkehrsminister soll der CDU-Politiker Steffen Bilger werden. Bilger ist Baden-Württemberger und hat langjährige Erfahrung im Bereich Verkehrspolitik vorzuweisen. So war er zwischen 2009 und 2018 Mitglied im Verkehrsausschusses des Parlaments. Danach folgte bis zum Jahr 2021 eine Zeit als Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium.

Zum 47-jährigen CDU-Politiker sagt Masurat: „Als Stimme der Radfahrerinnen und Radfahrer in Deutschland steht der ADFC für konstruktive Gespräche mit Steffen Bilger als künftigem Bundesverkehrsminister bereit. Jetzt kommt es darauf an, dass den politischen Zielen zügig konkrete Maßnahmen folgen.“