Wer ist Patrick Schnieder?

Heute wird Patrick Schnieder den 9. Nationalen Radverkehrskongress im von ihm geführten Bundesministerium für Verkehr in Berlin eröffnen velobiz.de berichtete . Damit tritt er zum ersten Mal vor Deutschlands Radverkehrsakteuren auf die große Bühne. Berührungen mit dem Thema Verkehr hat Schnieder stellenweise schon vor seiner neuen Rolle als Minister gehabt.

In der 20. Legislaturperiode war Patrick Schnieder stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Auf seiner Website gibt Schnieder als Schwerpunkte seiner Arbeit für Eifel und Mosel das Ziel einer leistungsfähigen Infrastruktur an. Gemeint ist in dem Fall vor allem der Autobahnausbau sowie bei der Bahn die Elektrifizierung der Eifelstrecke und der Glasfaserausbau. Aus Radverkehrsperspektive bleibt abzuwarten, wie Schnieder vor allem das Sondervermögen Infrastruktur einsetzen wird. In seiner ersten Rede vor dem Bundestag sagte Schnieder, er wolle das Geld möglichst schnell „verbauen“.

Zumindest im Koalitionsvertrag spielte der Radverkehr für die CDU/CSU und SPD kaum eine Rolle. Gegenüber velobiz.de sagt Schnieder mit Blick auf die Radverkehrsförderung und die Bedeutung des Radverkehrs in Deutschland: „Mobilität ist zentraler Faktor für unser Leben – für wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Teilhabe gleichermaßen. Wichtig ist, dass die Verkehrsinfrastruktur ein verlässliches Angebot ist, damit Menschen reibungslos von A nach B kommen – unabhängig, welches Verkehrsmittel sie dafür nutzen möchten. Den Radverkehr werden wir als Bestandteil nachhaltiger Mobilität stärken und fördern. Er ist bereits heute wesentlicher Teil des Mobilitätsmixes – für Alltagswege, für kombinierte Wege, für Jung und Alt. Auch hier ist es mir wichtig, dass Radverkehr funktioniert, verlässlich und sicher ist. Dafür braucht es bessere Radwege, gute und ausreichende Abstellmöglichkeiten, aber auch durchgängig befahrbare Netze – nur so wird das Fahrrad ein Mobilitätsangebot, das von allen genutzt werden kann. Dabei kommt es auch darauf an, das Verkehrsklima zwischen allen Verkehrsteilnehmenden zu verbessern. Ein klar gestalteter Straßenraum mit guter Radinfrastruktur stärkt in jedem Fall das Miteinander.“

Eher vage

Als Richtschnur bekennt sich der neue Minister zum Nationalen Radverkehrsplan 3.0, bleibt aber in seiner Antwort eher vage, welche praktische Schritte zu priorisieren seien. Schnieder: „Aktuell läuft eine Zwischenevaluation zum NRVP 3.0. Im Ergebnis wird hier überprüft, wie der Stand der Umsetzung von Maßnahmen auf allen Ebenen ist und wo möglicherweise weitere Anstrengungen aller Akteure notwendig sind. Unabhängig von den Ergebnissen der Zwischenevaluation ist bedeutend, dass die geförderten und geplanten Infrastrukturmaßnahmen schnell umgesetzt werden. Länder und Kommunen sind hier die Gestalter vor Ort in Stadt und Land, die wir weiter aktiv unterstützen werden. Wir brauchen sichere und verlässliche Radinfrastruktur, damit Radverkehr eine Mobilitätsoption für alle bleibt und für andere noch wird“, sagt Patrick Schnieder.

Für Unmut sorgte ein erster Schritt der Bundesregierung. Die Position der erstmals 2013 eingeführten Radverkehrsbeauftragten schaffte sie ab. Dahinter stehe jedoch eine Konsolidierung des Beauftragtenwesens, ordnet Schnieder ein: „Es entfallen aber weder Personalstellen noch Mittel. Der bisherige Radverkehrsbeauftragte im BMV leitet weiterhin die Stabstelle Radverkehr/Straßenverkehrssicherheit.“

Biographie: Patrick Schnieder (CDU)

Patrick Schnieder wuchs mit drei Geschwistern in Birresborn im Landkreis Vulkaneifel auf. Nach der Allgemeinen Hochschulreife und einem Grundwehrdienst studierte er Rechtswissenschaften in Bonn. Kurz nach seinem Rechtsreferendariat wurde er als Anwalt zugelassen und arbeitete rund ein Jahr in einer Kanzlei. 1999 wurde der heute 57-Jährige, der 1984 der CDU beitrat und zu diesem Zeitpunkt bereits im Kreistag Daun saß, zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld im Eifelkreis Bitburg-Prüm gewählt. Zu seinen bisherigen Ämtern zählen außerdem der Vorsitz der CDU-Fraktion im Kreistag Bitburg-Prüm, der Vorsitz des CDU-Bezirksverbandes Trier und der Posten als Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz. Mit Bundespolitik beschäftigte sich Schnieder erstmals 2009 aktiv. Er zog als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Bitburg in den Bundestag ein. Schnieder ist verheiratet, ehrenamtlich engagiert und spielt Orgel und Klavier.