Fahrräder nicht mit Scootern gleichstellen

Von Zukunft Fahrrad heißt es, dass es den grundlegenden Unterschieden der Fahrzeugarten nicht gerecht würde, wenn eKF, also vor allem E-Scooter, mit Fahrrädern gleichgestellt würden. Eine entsprechende Stellungnahme hat Zukunft Fahrrad an das Verkehrsministerium und die Landesministerien für Verkehr geschickt. Wasilis von Rauch, Geschäftsführer von Zukunft Fahrrad erklärt diesen Standpunkt: „E-Scooter und Fahrräder sind nicht das gleiche, und sie werden sehr verschieden genutzt. Das Fahrrad als zentrale Säule der aktiven Mobilität hat positive gesundheitliche, ökologische und ökonomische Effekte. E-Scooter hingegen sind Kraftfahrzeuge. Die Unterschiede müssen sich auch in der Straßenverkehrsordnung widerspiegeln. Ein Beispiel: Das Gehweg-Parken von Sharing-Scootern führt immer wieder zu Problemen. Beim Bikesharing kommt das in diesem Maß kaum vor. Bikesharing hat zudem einen sehr hohen Nutzen für die urbane Mobilität, es ist günstig und immer mehr Menschen nutzen es. Hier beide Sharing-Systeme gleichzusetzen und damit auch stationsloses Bikesharing zu verhindern, verschärft Konflikte an anderen Stellen. Ja, wir brauchen klare Regeln für Elektrokleinstfahrzeuge, Kommunen müssen nach ihren Bedürfnissen regeln können. Pauschale Einschränkungen für Bikesharing sind aber ein Fehler.“

Grundsätzlich begrüße Zukunft Fahrrad als Wirtschaftsverband die Initiative des BMV, rechtliche Vereinfachungen und Maßnahmen anzustoßen, um die Verkehrssicherheit zu verbessern, heißt es weiter vom Verband.
Die vollständige Stellungnahme, die im Detail auf den Entwurf eingeht, lässt sich [hier herunterladen]( Die vollständige Stellungnahme zum aktualisierten Referentenentwurf der „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften" vom 26. Juni 2025 zur Ansicht >> ).